Taucht ein in die Freiheit mit unserem neuen Song: ‚Die Freizügigkeit gibt uns Hoffnung‘! In einer Welt, in der Barrieren wie der Deutschtest als Einreisevoraussetzung überwunden werden müssen, um wahre Freiheit zu erreichen, erhebt sich unsere Musik als Stimme der Hoffnung und des Widerstands gegen die Einschränkungen die uns von […]
Am 20.04.2023 kam es mal wieder zu einer resonanzlosen Änderung des deutschen Freizügigkeitsgesetzes/EU. Hier kam es zur Einschränkung der Rechte von Familienangehörigen von Unionsbürgern aus Drittstaaten, welche noch nicht über eine Aufenthaltskarte verfügen. Wir fordern daher vom Bundestag die Wiedereinführung des ersatzlos gestrichenen § 2 Abs. 5 FreizügG/EU in der […]
Wir alle Wissen: Remigration ist ein Euphemismus welcher nur den Zweck hat die wahren Absichten gewisser Gruppierungen zu verbergen. So wollten die Teilnehmer des Treffens laut der Correctiv-Berichterstattung Personengruppen mit Migrationshintergrund das Leben in Deutschland „erschweren“ – z. B. durch gezieltes Unterdrucksetzen von Restaurants von und für Deutsche mit Migrationshintergrund […]
Für viele Betroffene ist Jura und natürlich auch das Freizügigkeitsrecht nur sehr schlecht verständlich. Daher habe ich mich darum bemüht einfache und verständliche Schemata / Spickzettel für das Freizügigkeitsrecht zu erstellen. Im Einzelnen findet Ihr hier Cheatsheets zu den Themen Freizügigkeitsrecht für (Ehe)partner, „Wie geht es nach einer Wohnsitznahme weiter?“, […]
Wir haben eine Petition beim Deutschen Bundestag zur Verbesserung der Informationsangebote im Hinblick auf die Freizügigkeitsrechte eingereicht. Dabei haben wir auch eine Anpassung des AVV zum FreizügG/EU gefordert. Unsere mitgelieferte Begründung vereinfacht: Wenn sogar das BMI und AA zu „unfähig“ für eine richtige Auslegung der Freizügigkeitsrichtlinie sind muss eine Klarstellung […]
Wir machen uns ständig Gedanken wie wir den vielen Betroffenen einfach und schnell helfen können. Unsere politischen Aktivitäten, Recherchen und informativen Artikel sind das eine aber was bisher noch fehlte waren definitiv Vorlagen für die Kommunikation mit Behörden. Jetzt könnt Ihr den Behörden mit unseren Vorlagen etwas mehr entgegensetzen. Unsere […]
Die Freizügigkeitsrichtlinie sowie die entsprechende Hilfestellung waren in der Vergangenheit bereits sehr klar formuliert und zwangen Mitgliedsstaaten dazu Anträge von Familienangehörigen von Unionsbürgern bevorzugt zu bearbeiten. Weiter sind die Mitgliedsstaaten stets dazu verpflichtet alle erforderlichen Maßnahmen zu treffen, um ein solches Visum zu beschaffen. Hierzu gehörte logischerweise auch die Möglichkeit […]
In unserer vorherigen Berichterstattung haben wir bereits berichtet wie die Bundesregierung durch das Bundesministerium des Innern und das Auswärtige Amt versuchen durch offensichtliche Falschauskünfte die Freizügigkeitsrechte der Betroffenen in unzulässigerweise einzuschränken. Gut zu Wissen: Eine Beschwerde auf EU-Ebene kann unter https://ec.europa.eu/assets/sg/report-a-breach/complaints_de/index.html eingereicht werden. Daher haben wir nunmehr Beschwerde beider Europäischen […]
Die Abgeordnete Gökay Akbulut wollte im Rahmen einer schriftlichen Anfrage an die Bundesregierung in Erfahrung bringen, welche Angaben die Bundesregierung zur Abschaffung des Sprachnachweiserfordernisses machen kann. Weiter thematisierte die Abgeordnete auch Unterschiede beim Ehegattennachzug zu Deutschen im Vergleich zu ausländischen Fachkräften auf Basis einer Auskunft des Bundesministeriums des Innern und […]
